Wir bringen Musik ins Land
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AGB

Waldviertler Musikhaus

Gerald Grafeneder Franz Eigl-Straße 12 3910 Zwettl Niederösterreich Austria t: +43 2822 53093 E: office@wvmusik.at

Allgemeine Geschäftsbedingungen

© WIRTSCHAFTSKAMMER ÖSTERREICH

1. Angebot (Offerte)

Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag gilt erst mit Absendung einer

schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns als geschlossen

2. Kostenvoranschlag

Der Kostenvoranschlag wird nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch

keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden. Sollten sich nach

Auftragserteilung Kostenerhöhungen im Ausmaß von über 15 % ergeben, so

wird der Auftragnehmer den Auftraggeber davon unverzüglich verständigen.

Handelt es sich um unvermeidliche Kostenüberschreitungen bis 15 %, ist eine

gesonderte Verständigung nicht erforderlich und können diese Kosten ohne

weiteres in Rechnung gestellt werden.

Kostenvoranschläge sind entgeltlich. Ein für den Kostenvoranschlag bezahltes

Entgelt wird gutgeschrieben, wenn aufgrund dieses Kostenvoranschlages ein

Auftrag erteilt wird.

 3. Preis

Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anderes ausdrücklich

vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer zu verstehen.

4. Zahlungsbedingungen

Der Käufer verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises

bereits bei Vertragsabschluß. Bei Lieferung auf offene Rechnung ist der

Kaufpreis/Werklohn ist binnen 8 Tagen ab Rechnungseingang zu bezahlen.

 5. Verzugszinsen

Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt,

Verzugszinsen in Höhe von 12 % jährlich zu verrechnen; hiedurch werden

Ansprüche auf Ersatz höherer Zinsen nicht beeinträchtigt.”

6. Mahn- und Inkassospesen

Der Vertragspartner (Kunde) verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die

dem Gläubiger entstehenden Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen, wobei er

sich im speziellen verpflichtet, maximal die Vergütungen des eingeschalteten

Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der VO des BMwA über die

Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen ergeben. Sofern

der Gläubiger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner,

pro erfolgter Mahnung einen Betrag von € 12,- sowie für die Evidenzhaltung

des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von € 6,- zu

bezahlen.

Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden,

der dadurch entsteht, daß infolge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen

auf allfälligen Kreditkonten unsererseits anfallen, unabhängig vom

Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen.”

7. Transport – Gefahrtragung

Unsere Verkaufspreise beinhalten nicht die Kosten für Zustellung, Montage

oder Aufstellung. Diese Leistungen werden von uns auf Wunsch gegen

gesonderte Bezahlung erbracht. Befindet sich der Vertragspartner in

Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür wir

eine Lagergebühr von € 2,- pro angefangenem Kalendertag in Rechnung

stellen und gleichzeitig auf Vertragserfüllung zu bestehen.”

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

9. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist Zwettl.

10. Nichterfüllung / Liefer- und Leistungsverzug

Der Liefertermin wird als fix vereinbart. Bei Verzug bedarf es keines Rücktritts;

dessen Folgen treten automatisch ein.

11. Einseitige Leistungsänderungen

Sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen unserer Leistungs-

bzw. Lieferverpflichtung, insbesondere angemessene Lieferfrist- oder

kurzfristige Zahlungsfristüberschreitungen unsererseits gelten als vorweg

genehmigt.

12. Gewährleistung – Garantie

Ist der Mangel behebbar, erfolgt die Gewährleistung ausschließlich durch

kostenlose Behebung innerhalb angemessener Frist. Im Falle der

Unbehebbarkeit des Mangels, einer mißlungenen Reparatur oder bei Verzug

der Reparatur besteht je nach der Art des Mangels der Anspruch auf

Wandlung bzw. Preisminderung. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht

rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von

Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen, sowie das Recht auf

Irrtumsanfechtung, aufgrund von Mängeln, ist in diesen Fällen

ausgeschlossen.

13. Produkthaftung

Allfällige Regreßforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel

„Produkthaftung“ iSd PHG gegen uns richten, sind ausgeschlossen, es sei

denn, der Regreßberechtigte weist nach, daß der Fehler in unserer Sphäre

verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist. Es gilt

österreichisches materielles Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes

wird ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch.”

14. Gerichtsstandsvereinbarung

Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das

am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht ausschließlich

örtlich zuständig.

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1. Angebot (Offerte)

Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag gilt erst

mit Absendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung

durch uns als geschlossen

2. Kostenvoranschlag

Der Kostenvoranschlag wird nach bestem Fachwissen

erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit

übernommen werden. Sollten sich nach Auftragserteilung

Kostenerhöhungen im Ausmaß von über 15 % ergeben, so

wird der Auftragnehmer den Auftraggeber davon

unverzüglich verständigen. Handelt es sich um

unvermeidliche Kostenüberschreitungen bis 15 %, ist eine

gesonderte Verständigung nicht erforderlich und können

diese Kosten ohne weiteres in Rechnung gestellt werden.

Kostenvoranschläge sind entgeltlich. Ein für den

Kostenvoranschlag bezahltes Entgelt wird gutgeschrieben,

wenn aufgrund dieses Kostenvoranschlages ein Auftrag

erteilt wird.

 3. Preis

Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anderes

ausdrücklich vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer zu

verstehen.

4. Zahlungsbedingungen

Der Käufer verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung

des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluß. Bei

Lieferung auf offene Rechnung ist der Kaufpreis/Werklohn

ist binnen 8 Tagen ab Rechnungseingang zu bezahlen.

 5. Verzugszinsen

Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Käufers

sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 12 %

jährlich zu verrechnen; hiedurch werden Ansprüche auf

Ersatz höherer Zinsen nicht beeinträchtigt.”

6. Mahn- und Inkassospesen

Der Vertragspartner (Kunde) verpflichtet sich für den Fall

des Verzuges, die dem Gläubiger entstehenden Mahn- und

Inkassospesen zu ersetzen, wobei er sich im speziellen

verpflichtet, maximal die Vergütungen des eingeschalteten

Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der VO des

BMwA über die Höchstsätze der Inkassoinstituten

gebührenden Vergütungen ergeben. Sofern der Gläubiger

das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der

Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von € 12,-

sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im

Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von € 6,- zu

bezahlen.

Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere

auch der Schaden, der dadurch entsteht, daß infolge

Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen

Kreditkonten unsererseits anfallen, unabhängig vom

Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen.”

7. Transport – Gefahrtragung

Unsere Verkaufspreise beinhalten nicht die Kosten für

Zustellung, Montage oder Aufstellung. Diese Leistungen

werden von uns auf Wunsch gegen gesonderte Bezahlung

erbracht. Befindet sich der Vertragspartner in

Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns

einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von € 2,- pro

angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen und

gleichzeitig auf Vertragserfüllung zu bestehen.”

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser

Eigentum.

9. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist Zwettl.

10. Nichterfüllung / Liefer- und Leistungsverzug

Der Liefertermin wird als fix vereinbart. Bei Verzug bedarf

es keines Rücktritts; dessen Folgen treten automatisch ein.

11. Einseitige Leistungsänderungen

Sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen

unserer Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung, insbesondere

angemessene Lieferfrist- oder kurzfristige

Zahlungsfristüberschreitungen unsererseits gelten als

vorweg genehmigt.

12. Gewährleistung – Garantie

Ist der Mangel behebbar, erfolgt die Gewährleistung

ausschließlich durch kostenlose Behebung innerhalb

angemessener Frist. Im Falle der Unbehebbarkeit des

Mangels, einer mißlungenen Reparatur oder bei Verzug

der Reparatur besteht je nach der Art des Mangels der

Anspruch auf Wandlung bzw. Preisminderung. Wird eine

Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die

Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von

Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen, sowie

das Recht auf Irrtumsanfechtung, aufgrund von Mängeln,

ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

13. Produkthaftung

Allfällige Regreßforderungen, die Vertragspartner oder

Dritte aus dem Titel „Produkthaftung“ iSd PHG gegen uns

richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der

Regreßberechtigte weist nach, daß der Fehler in unserer

Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig

verschuldet worden ist. Es gilt österreichisches materielles

Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird

ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch.”

14. Gerichtsstandsvereinbarung

Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden

Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens

sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich

zuständig.

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